Radweg Reinhausen – Bremke
20. Januar 2012 0 Kommentare
Radweg Reinhausen – Bremke
Seit dem 13.01.2012 ist klar, dass der Radweg zwischen Bremke und Reinhausen nicht ge-baut wird, da er im Investitionsplan des Landes für 2012 nicht auftaucht.
Ist das ein Versehen oder Politik?
Minister Bode hat der Gemeinde Gleichen noch am 6.09.2011 mitgeteilt, dass der Radweg Reinhausen-Bremke als Baumaßnahme zum „disponierten Bedarf“ zählt und somit zu den vordringlichen Radwegen in Niedersachsen gehört. Weiter wurde mitgeteilt, dass das Land eine Sanierungsoffensive startet und zunächst keinen Radwegeneubau finanziert.
Nun lesen wir mit großem Interesse, dass sich die Landesregierung besonnen hat und weiter in den Ausbau des Radwegenetzes investiert. Das ist der richtige Weg zu mehr ökologischer Mobilität.
Doch dann stellt man fest, dass man den mit der höchsten Priorität im Lande versehen Radweg zwischen Bremke und Reinhausen anscheinend vergessen hat, wie kann das sein?
Die Gemeinde hat auf eigene Kosten die komplette Planung inklusive FFH-Verträglichkeitsprüfung durchgeführt für mal so eben 60.000,- €, entsprechend einer Vereinbarung mit der Straßenbauverwaltung. Die rechtlichen Voraussetzungen sind längst alle von der Gemeinde geschaffen, dies hat Minister Bode lobend zur Kenntnis genommen.
Doch was ist ein Ministerwort noch wert, wenn es dann doch durch parlamentarische Überlegungen wichtiger ist andere Radwege zu bauen?
Das Vertrauen in die Politik schwindet, auch durch solche nicht nachvollziehbare Entscheidungen. Prioritätenlisten, Resolutionen und Schreiben an die Landesregierung haben leider keine Bedeutung mehr. Auf den Kosten für die Planung bleiben wir sitzen.
Die SPD – Gleichen appelliert hiermit an alle Entscheidungsträger sich für eine Finanzierung des Radweges 2012 einzusetzen.
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